Nach wie vor beherrscht die Corona-Pandemie die Arbeit des Stadtrates. Das bezieht sich sowohl auf die Inhalte als auch auf die konkrete Arbeitsweise. Sitzungen der Ratsfraktion und ihrer Gremien (Vorstand, Arbeitskreise) finden nach wie vor digital, d.h. in Form von Video-Konferenzen statt. Sitzungen des Stadtrates und der Fachausschüsse müssen jedoch aus rechtlichen Gründen in Präsenz abgehalten werden; das Land lässt hier keine Ausnahmen zu, und so sitzen wir in den Ausschüssen stundenlang in einem Raum zusammen, selbstverständlich mit Masken. Vor jeder Sitzungen absolvieren wir einen Schnelltest.

Die letzte Ratssitzung am 6. Mai fand wieder im großen Saal des Gürzenich statt. Dieses Mal hatten sich die Fraktionen darauf verständigt, nur in halber Besetzung zu tagen, d.h. die Hälfte der Ratsmitglieder blieb zuhause.Zudem wurde die Redezeit je Redner auf drei statt fünf Minuten begrenzt (woran sich dann aber nicht alle Redner gehalten haben).

Corona-Impfaktionen

Natürlich stand auch thematisch Corona wieder im Mittelpunkt. Die Stadt Köln hatte – die Medien haben bundesweit darüber berichtet – damit begonnen, in Stadtteilen mit extrem hoher Inzidenzzahl wie Chorweiler eigene Impfkampagnen durchzuführen, begleitet von Informations- und Aufklärungsaktivitäten vor Ort. Das Land NRW hatte hierzu ein Extrakontingent n Impfstoff bereitgestellt, und die Stadt selbst hatte Reserven aus dem Impfzentrum aktiviert. Der Erfolg der Aktion war groß. Viele Menschen haben sich impfen lassen. Alle Fraktionen im Rat haben diese Aktion der Verwaltung gelobt und plädieren dafür, auch andere besonders belastete Stadtteile einzubeziehen. Inzwischen hat es vergleichbate Aktionen in Meschenich (Kölnberg) und der Moschee in Ehrenfeld gegeben.Die von allen gewünschte Fortsetzung und weitere Ausdehnung der Aktion scheitert allerdings derzeit an dem Mangel an weiteren Impfstoffen. Die Forderung insbesondere von SPD und Linken an das Land NRW, weitere Impfstoffe für Köln zu liefern, verbunden mit Vorwürfen und sogar Beschimpfungen, liegt aber völlig daneben. Dass wir noch einige Wochen brauchen, bis es Impfstoff in hinreichender Zahl gibt, um alle Impfwilligen bedienen zu können, ist hinreichend bekannt. Und Problemviertel gibt es nicht nur in  Köln, sondern in vielen NRW-Großstädten. Köln hat hier keine privilegierte Rolle. Eine weitere Bevorzugung zugunsten „vulnerabler“  Stadtteile müsste zulasten derjenigen gehen, die in der Impfreihenfolge nun eigentlich „dran“ wären. Ich bin mir sicher: in wenigen Wochen werden wir den Engpass überwunden haben und zügig „durchimpfen“ können.

Mediathek zu den Ratssitzungen

Apropos Ratssitzung: Seit Jahren werden die Sitzungen im Internet übertragen, so dass interessierte Personen die Debatten und Beschlüsse live mitverfolgen können. Der Rat hat nunmehr beschlossen, hierzu eine Mediathek aufzubauen. Nur wenige haben ja die zeitliche Möglichkeit, sich die Ratssitzung live im Netz anzuschauen. Die Aufnahmen werden künftig in der Medithek abrufbar sein, so dass man sich gezielt bestimmte Sitzungen, Tagesordnungpunkte und Themenbereiche nachträglich anschauen kann. Sobald die Mediathek aufgebaut ist, werde ich daüber näher informieren.

Neuer Opernintendant

Nachdem wir im Hauptausschuss Mitte April einen entsprechenden Beschluss gefasst hatten, hat nun der Rat Hein Mulders am Donnerstag zum neuen Opernintendanten bestellt. Die Auswahl des neuen Intendanten erfolgte aufgrund der Tätigkeit eines Personalberaters in Verbindung mit einer hochkarätig besetzten Findungskommission externer Fachleute.

Hein Mulders ist aktuell bei der Theater und Philharmonie Essen GmbH als Intendant für die Sparten Aalto-Musiktheater, Essener Philharmoniker und Philharmonie Essen verantwortlich.          

Sein Vertragsbeginn als „Opernintendant und Betriebsleiter der Bühnen Köln“ am Mehrspartenbetrieb Bühnen Köln ist der 1. September 2022 mit einer Vertragsdauer bis 2027. Um die Planung der Spielzeit 2022/23 ff sicherzustellen, wurde zusätzlich ab Mai 2021 ein Vorbereitungsvertrag abgeschlossen.

Hein Mulders wird zunächst das Interim der Oper im Staatenhaus fortsetzen, um dann die Opernsparte der Bühnen Köln nach erfolgter Sanierung der Oper am Offenbachplatz – hoffentlich zur Spielzeit 2024/25 – zurück an den Offenbachplatz zu führen.

Besetzungsverfahren für die Stelle einer/eines neuen Beigeordneten für Kunst und Kultur eingeleitet

Ebenfalls in der letzten Ratssitzung wurde von CDU, Grünen und Volt die Neubesetzung der Dezernatsspitze für Kunst und Kultur angestoßen. Dazu soll die Verwaltung ein geeignetes Personalberatungsunternehmen auswählen und mit der Direktansprache von geeigneten Bewerberinnen bzw. Bewerbern, der Auswertung von Bewerbungsunterlagen, dem Einholen von Referenzen, der Führung von Auswahlgesprächen sowie einer Darstellung der Ergebnisse beauftragen. Sofern dem Personalberatungsunternehmen neben der Direktansprache von Bewerberinnen bzw. Bewerbern weitere geeignete Sondierungsmöglichkeiten zur Verfügung stehen, können und sollen diese auch genutzt werden. Ende August diesen jahres endet die Amtszeit der derzeitigen Dezernentin für Kunst und Kultur. Die Nachbesetzung soll zügig erfolgen.